Sitzung
HFA/011/2015
Gremium
Haushaltsausschuss
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Sitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
23.11.2015
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Vorbereitende Beschlüsse zur Haushaltsplanung und Haushaltskonsolidierung für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Doppelhaushalt) hier: Satzung zur Schülerbeförderung im Salzlandkreis
B/0332/2015
Ö 3
Beteiligungsbericht über die Betätigung des Salzlandkreises in wirtschaftlichen Unternehmen für das Wirtschaftsjahr 2014
M/0105/2015
Ö 4
Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2016/2017 – 2025
B/0326/2015
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
B/0327/2015
Ö 6
Förderung des kommunalen Straßenbaus nach dem Entflechtungsgesetz im Jahr 2016
B/0331/2015
Ö 7
Spendenannahme für das Projekt „Mittendrin im Salzlandkreis"
B/0335/2015
Ö 8
Änderung der Richtlinie für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen in Kindertageseinrichtungen des Salzlandkreises
B/0336/2015
Ö 9
Rückübertragung der Schulträgerschaft für die Sekundarschulen "Am Lerchenfeld" und "Maxim Gorki" in Schönebeck (Elbe) auf den Salzlandkreis gemäß § 65 Abs. 3 SchulG LSA
B/0323/2015
Ö 10
Controllingbericht des Salzlandkreises zu den Verhandlungen gem. § 78 SGB VIII i.V.m. § 11a Kinderförderungsgesetz (Kifög)
M/0114/2015
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Geschäftsordnung
 
N 13.1
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 14
Abschluss der mit der Rückübertragung der Schulträgerschaft verbundenen Verträge für die Sekundarschulen "Maxim Gorki" und "Am Lerchenfeld" mit dem Salzlandkreis
 
N 15
Veräußerung von Grundstücken in der Gemarkung Schönebeck, Cokturhof sowie Abschluss eines Mietvertrages
 
N 16
Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Alsleben
 
N 17
Umschuldung eines Kommunalkredites zum Teil über das Programm STARK II im Jahr 2016
 
N 18
Information zur Neuaufnahme eines Kommunalkredites im Jahr 2015
 
N 19
Anfragen und Anregungen
 
N 20
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung