Sitzung
KT/021/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
06.12.2017
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.09.2017
 
Ö 3.1
Niederschrift über die Sitzung am 13.09.2017
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0253/2017
Ö 5
Bewertungs- und Bilanzierungsrichtlinie zur Eröffnungsbilanz des Salzlandkreises
B/0683/2017
Ö 6
Eröffnungsbilanz des Salzlandkreises zum 01.01.2012
B/0687/2017
Ö 7
Wirtschaftsplan 2018 des Jobcenters Salzlandkreis
B/0671/2017
Ö 8
Wirtschaftsplan 2018 - Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises
B/0663/2017
Ö 9
Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2018 – 2026
B/0676/2017
Ö 9.1
Nachtrag zum Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2018 – 2026
B/0676/2017/1
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2018
B/0674/2017
Ö 11
Jobcenter Salzlandkreis - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016 (01.01.2016 - 31.12.2016)
B/0644/2017
Ö 12
Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2016 bis 31.12.2016
B/0665/2017
Ö 13
Widerspruch des Landrates gegen den Kreistagsbeschluss Nr. TA/0005/2017/15
vom 13.09.2017
B/0697/2017
Ö 14
Satzung zur 5. Änderung der Abfallentsorgungssatzung des Salzlandkreises
B/0669/2017
Ö 15
Satzung zur 7. Änderung über die Erhebung von Abfallgebühren im Salzlandkreis (Abfallgebührensatzung)
B/0670/2017
Ö 16
Herauslösung von Aufgaben aus dem Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises und Änderung der Betriebssatzung
B/0652/2017
Ö 17
Gesellschaft zur Förderung der Wirtschaft im Kreis Bernburg mbH - WFG Bernburg
hier: Forderung aus gesellschaftsvertraglicher Nachschusspflicht
B/0632/2017
Ö 17.1
Nachtrag zur Gesellschaft zur Förderung der Wirtschaft im Kreis Bernburg mbH - WFG Bernburg
hier: Forderung aus gesellschaftsvertraglicher Nachschusspflicht
B/0632/2017/1
Ö 18
Satzung zur Beleihung von Personen für die ambulante Schlachttier- und Fleischuntersuchung
B/0685/2017
Ö 19
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen
B/0662/2017
Ö 20
Schulzentrum Nord Staßfurt
B/0654/2017
Ö 21
Aktualisierung der Antragstellungen des Salzlandkreises im Rahmen von STARK V
B/0677/2017
Ö 22
Beantragung des Bildungsganges "Industriemechaniker*in" zum Schuljahr 2018/19 an den Berufsbildenden Schulen Schönebeck des Salzlandkreises
B/0689/2017
Ö 23
Kooperatiosvereinbarung für die Ausbildung zum/zur Industriemechaniker*in an den Berufsbildenden Schulen Schönebeck
B/0688/2017
Ö 24
Förderung des kommunalen Straßenbaus nach dem Entflechtungsgesetz im Jahr 2018
B/0675/2017
Ö 25
Besetzung von Arbeitsgemeinschaften, Beiräten und Ausschüssen
 
Ö 25.1
Benennung eines Vertreters für die Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten
B/0664/2017
Ö 25.2
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des örtlichen Beirates nach § 18 d SGB II des Jobcenters Salzlandkreis
B/0653/2017
Ö 25.3
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des örtlichen Beirates nach § 18d SGB II des Jobcenters Salzlandkreis
B/0667/2017
Ö 25.4
Besetzung des Jugendhilfeausschusses entsprechend der Satzung für das Jugendamt des Salzlandkreises hier: Ausscheiden eines beratenden Mitglieds und dessen Stellvertreters, Feststellung eines neuen Mitglieds und dessen Stellvertreters
B/0648/2017
Ö 25.5
Besetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß der Satzung für das Jugendamt des Salzlandkreises hier: Ausscheiden eines beratenden Mitglieds und dessen Stellvertreters, Feststellung eines neuen Mitglieds und dessen Stellvertreters
B/0649/2017
Ö 25.6
Abberufung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates
B/0672/2017
Ö 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 27
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 29
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 13.09.2017
 
N 30
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 31
Vergaben
 
N 31.1
Vergabe – Nr.: 0097/2017 - Rahmenvertrag zum Abruf von x86 Clienttechnik und Peripherie
 
N 31.2
Vergabe – Nr.: 0100/2017 - Unterhalts- und Grundreinigung an verschiedenen Objekten des Salzlandkreises und Jobcenters Salzlandkreis - Los 1 – Aschersleben
 
N 31.3
Vergabe – Nr.: 0100/2017 - Unterhalts- und Grundreinigung an verschiedenen Objekten des Salzlandkreises und Jobcenters Salzlandkreis; Los 2 – Bernburg I
 
N 31.4
Vergabe – Nr.: 0100/2017 - Unterhalts- und Grundreinigung an verschiedenen Objekten des Salzlandkreises und Jobcenters Salzlandkreis; Los 3 – Bernburg II
 
N 31.5
Vergabe – Nr.: 0100/2017 - Unterhalts- und Grundreinigung an verschiedenen Objekten des Salzlandkreises und Jobcenters Salzlandkreis; Los 4 - Schönebeck
 
N 31.6
Vergabe – Nr.: 0100/2017 - Unterhalts- und Grundreinigung an verschiedenen Objekten des Salzlandkreises und Jobcenters Salzlandkreis; Los 5 - Staßfurt
 
N 32
Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
 
N 33
Verzichtserklärung des Salzlandkreises gegenüber dem Bund auf die Einrede der Verjährung bezüglich der Einnahmen aus einem Klageverfahren
 
N 34
Umschuldung von Kommunalkrediten im Haushaltsjahr 2018
 
N 35
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
 
N 36
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 37
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung