Sitzung
KT/013/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Kurhaus Bernburg, großer Saal,
Solbadstraße 2 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
21.07.2021
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 5. Mai 2021
 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/0111/2021
Ö 5
Gewährung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz der Rechnungsprüfungsbehörden der beteiligten kommunalen Gesellschaften; hier: Klage gegen die kommunalaufsichtsrechtliche Anordnung des Landesverwaltungsamtes vom 19. April 2021
B/0271/2021
Ö 6
Rechtsmittel gegen den Festsetzungsbescheid Schlüsselzuweisungen vom 31. März 2021
B/0263/2021
Ö 7
Satzung über die Abfallentsorgung im Salzlandkreis (Abfallentsorgungssatzung)
B/0262/2021
Ö 7.1
Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung im Salzlandkreis (Abfallentsorgungssatzung)
B/0262/2021/1
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren im Salzlandkreis (Abfallgebührensatzung)
B/0264/2021
Ö 8.1
Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren im Salzlandkreis (Abfallgebührensatzung)
B/0264/2021/1
Ö 9
Änderung Satzung und Gebührensatzung für das Ringheiligtum Pömmelte des Salzlandkreises
B/0265/2021
Ö 10
Satzung der Bildungsakademie Salzlandkreis
B/0266/2021
Ö 10.1
Nachtrag zur Satzung der Bildungsakademie Salzlandkreis
B/0266/2021/1
Ö 11
Gebühren- und Honorarsatzung der Bildungsakademie Salzlandkreis
B/0267/2021
Ö 11.1
Nachtrag zur Gebühren- und Honorarsatzung der Bildungsakademie Salzlandkreis
B/0267/2021/1
Ö 12
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen
B/0256/2021
Ö 12.1
Nachtrag zur 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises sowie entsprechende Regelungen durch Vereinbarungen
B/0256/2021/1
Ö 13
Satzung und Entgeltordnung für das Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises in Schönebeck (Elbe) zum 01.08.2021
B/0269/2021
Ö 13.1
Nachtrag zur Satzung und Entgeltordnung für das Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises in Schönebeck (Elbe) zum 01.08.2021
B/0269/2021/1
Ö 14
2. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten und Schulräume zum 01.08.2021
B/0268/2021
Ö 14.1
Nachtrag zur 2. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten und Schulräume zum 01.08.2021
B/0268/2021/1
Ö 15
Übertragung der Beseitigungspflicht für tierische Nebenprodukte auf einen Dritten
B/0248/2021
Ö 16
Prioritätenliste Straßenausbau und Ingenieurbauwerke
B/0261/2021
Ö 17
Annahme einer Spende zur Beschaffung von 30 Notebooks zur Ausleihe an Schüler/-innen der Förderschule "Pestalozzischule" in Aschersleben
B/0260/2021
Ö 18
Umbesetzung von Ausschussmitgliedern beratender Ausschüsse durch die Fraktion DIE LINKE.
B/0274/2021
Ö 19
Zuweisungen der Stadt Bernburg (Saale) an den Salzlandkreis zur Förderung der Bernburger Theater- und Veranstaltungs gGmbH
M/0107/2021
Ö 20
Umsetzung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Salzlandkreis und der Fachhochschule Polizei und dem Salzlandkreis und der Hochschule Anhalt
M/0108/2021
Ö 21
Aktuelle Information zur Organisationsentwicklung der Agenturen für Arbeit in Sachsen-Anhalt und Thüringen
M/0110/2021
Ö 22
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
Ö 23
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 24
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 25
Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 5. Mai 2021
 
N 26
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen
 
N 27
Vergabe-Nr.: 0038/2021 - Salzlandkreis - Bergbausanierung K 1306 FS Hecklingen - Groß Börnecke
 
N 28
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages
 
N 29
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung