Sitzung
HA/009/2021
Gremium
Haushaltsausschuss
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Sitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
05.07.2021
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 19.04.2021
 
Ö 4
Rechtsmittel gegen den Festsetzungsbescheid Schlüsselzuweisungen vom 31. März 2021
B/0263/2021
Ö 5
Gewährung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz der Rechnungsprüfungsbehörden der beteiligten kommunalen Gesellschaften; hier: Klage gegen die kommunalaufsichtsrechtliche Anordnung des Landesverwaltungsamtes vom 19. April 2021
B/0271/2021
Ö 6
Änderung Satzung und Gebührensatzung für das Ringheiligtum Pömmelte des Salzlandkreises
B/0265/2021
Ö 7
Satzung der Bildungsakademie Salzlandkreis
B/0266/2021
Ö 8
Gebühren- und Honorarsatzung der Bildungsakademie Salzlandkreis
B/0267/2021
Ö 9
2. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung für kreiseigene Sportstätten und Schulräume zum 01.08.2021
B/0268/2021
Ö 10
Satzung und Entgeltordnung für das Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Salzlandkreises in Schönebeck (Elbe) zum 01.08.2021
B/0269/2021
Ö 11
Annahme einer Spende zur Beschaffung von 30 Notebooks zur Ausleihe an Schüler/-innen der Förderschule "Pestalozzischule" in Aschersleben
B/0260/2021
Ö 12
Zuweisungen der Stadt Bernburg (Saale) an den Salzlandkreis zur Förderung der Bernburger Theater- und Veranstaltungs gGmbH
M/0107/2021
Ö 13
Umsetzung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Salzlandkreis und der Fachhochschule Polizei und dem Salzlandkreis und der Hochschule Anhalt
M/0108/2021
Ö 14
Informationen aus der Verwaltung
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

N 17
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 18
Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 19.04.2021
 
N 19
Informationen aus der Verwaltung
 
N 20
Anfragen und Anregungen
 
N 21
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung