Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Einwohnerfragestunde

Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 07.12.2022

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen; Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

Verpflichtung eines nachrückenden Kreistagsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

Wirtschaftsplan 2023 – Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises

Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2023 - 2031

Nachtrag - Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2023 - 2031

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2023

Nachtrag - Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2023

Beteiligungsbericht über die Betätigung des Salzlandkreises in wirtschaftlichen Unternehmen für das Wirtschaftsjahr 2021

Jahresabschlüsse des Salzlandkreises zum 31.12.2018 und zum 31.12.2019

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2021 des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises

Berufung der stellvertretenden Kreisbrandmeister

Änderung der Besetzung des Sozialausschusses und des Beirates der Kreisvolkshochschule auf Vorschlag der Fraktion SPD/GRÜNE/WG

Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Abberufung der bisherigen Stellvertreterin eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Abberufung zweier Mitglieder sowie Bestellung eines neuen Mitgliedes des Kreisseniorenbeirates des Salzlandkreises

Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung/Berufung

Satzung über die Abfallentsorgung im Salzlandkreis (Abfallentsorgungssatzung)

Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren im Salzlandkreis (Abfallgebührensatzung)

Änderung der Gebührensatzung für das Ringheiligtum Pömmelte des Salzlandkreises

Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Regelung der ganzen oder teilweisen Übernahme der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Salzlandkreis

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für den Salzlandkreis

Überörtliche Prüfungen des Landesrechnungshofes

Erklärung des Salzlandkreises gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 i. V. m. § 27 Absatz 22a Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beantragung des Vollzeitbildungsganges "Einjährige Berufsfachschule Technik ohne Schwerpunkt" an den Berufsbildenden Schulen I des Salzlandkreises WEMA zum Schuljahr 2023/24

Beantragung des Vollzeitbildungsganges "Einjährige Berufsfachschule Pflegehilfe" an den Berufsbildenden Schulen I des Salzlandkreises WEMA zum Schuljahr 2023/24

Beantragung des Vollzeitbildungsganges "Fachschule Sozialwesen - Fachrichtung Sozialpädagogik" zum Schuljahr 2024/25" an den Berufsbildenden Schulen I des Salzlandkreises WEMA

Änderung der Kreisgrenze des Salzlandkreises zum Landkreis Anhalt-Bitterfeld im Zuge des Bodenordnungsverfahrens Zuchau-Sachsendorf SLK 014

Personallose "20four7"-Kioske (Tagesordnungantrag der CDU-Fraktion, Beschluss-Nr. TA/0013/2022/19)

Berichterstattung über die Gewährung von Zulagen/Stufenzuordnungen für medizinische Fachkräfte gemäß B/0438/2022/17

Gewährung von Prüfrechten gemäß § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz der Rechnungs-prüfungsbehörden der beteiligten kommunalen Gesellschaften;
hier: Beschluss vom 13.12.2022 des Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt - 4. Senat, im Klageverfahren gegen die kommunalaufsichtsrechtliche Anordnung des LVwA vom 19.04.2021

Einführung eines digitalen Abstimmsystems für den Kreistag

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am 07.12.2022

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten und Eilentscheidungen

Vergabe-Nr.: 0137/2022 - Salzlandkreis, Druckerdienstleistungen

Vorgehensweise im Zusammenhang mit Investitionszusagen aus dem Kauf- und Abtretungsvertrag betreffend Geschäftsanteile an der Salzlandkliniken GmbH, der Klinikum Aschersleben-Staßfurt GmbH, der Klinikum Bernburg GmbH und der Klinikum Schönebeck GmbH

Vorgehensweise im Zusammenhang mit Zweiter Kaufpreisrate gemäß dem Kauf- und Abtretungsvertrag betreffend Geschäftsanteile an der Salzlandkliniken GmbH, der Klinikum Aschersleben-Staßfurt GmbH, der Klinikum Bernburg GmbH und der Klinikum Schönebeck G

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages

Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung