Sitzung
KT/019/2009
Gremium
Kreistag
Raum
in der Salzlandsparkasse,
Sitzungssaal,
Lehrter Straße 15 in 39418 Staßfurt
Datum
07.10.2009
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung am 26.08.2009
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/179/2009
Ö 2
1. Nachtragshaushaltssatzung 2009
Beratung und Beschlussfassung
B/410/2009
Ö 3
Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion zum Thema Jugendpauschale
Beratung und Beschlussfassung
TA/002/2009
Ö 4
Verwaltungskostensatzung des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/404/2009
Ö 5
Satzung über die 1. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/407/2009
Ö 6
Satzung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren im Salzlandkreis (Abfallgebührensatzung)
Beratung und Beschlussfassung
B/408/2009
Ö 7
Satzung über die 1. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Salzlandkreis (Abfallentsorgungssatzung)
Beratung und Beschlussfassung
B/409/2009
Ö 8
EU-Schulbauförderung, 2. Antragsphase
Beratung und Beschlussfassung
B/416/2009
Ö 9
Variantenabwägung Gymnasium Egeln
Beratung und Beschlussfassung
B/417/2009
Ö 10
Umsetzung des Schulbauförderprojektes Schulzentrum an der Wasserburg
Beratung und Beschlussfassung
B/418/2009
Ö 11
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Magdeburg für die im Februar 2010 beginnende Wahlperiode
Beratung und Beschlussfassung
B/420/2009
Ö 12
Informationen über Standortbetrachtungen für das Dr.-Carl-Hermann-Gymnasium Schönebeck
M/178/2009
Ö 13
Geschäftsbericht 2008 der Kreismusikschule des Salzlandkreises
Information
M/175/2009
Ö 14
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 16
Geschäftsordnung
 
Ö 16.1
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 18. Sitzung am 26.08.2009
 
Ö 16.2
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
Ö 16.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
Ö 17
Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft im Teichweg 6 in Bernburg (Saale)
(01.01.2010 bis 31.12.2013)
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 18
Übernahme der Liegenschaft in Nienburg, Schäferplatz 14 mittels Erbbauvertrag
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 19
Unbefristete Einstellung/Amt 39
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 21
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung