Geschäftsordnung

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung am 07.10.2009

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse

Abberufung des Vertreters des Naturschutzes im Jagdbeirat des Salzlandkreises und Wahl eines neuen Vertreters des Naturschutzes im Jagdbeirat für den Salzlandkreis
Wahl

Jahresrechnung 2008 des Salzlandkreises, Entlastung
Beratung und Beschlussfassung

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes sowie Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Kommunale Beschäftigungsagentur Schönebeck des Salzlandkreises für das Wirtschaftsjahr 2008 und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes 2008
Beratung und Beschlussfassung

Wirtschaftsplan 2010 der Kommunalen Beschäftigungsagentur Schönebeck
Beratung und Beschlussfassung

Wirtschaftsplan 2010 des Abfallwirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung

Gesellschaftsvertrag der VGS Verkehrsgesellschaft Südharz mbH
Beratung und Beschlussfassung

Gesellschaftsvertrag der VGS Verkehrsgesellschaft Südharz mbH

Satzung für die Erhebung eines Kostenersatzes bei Inanspruchnahme von Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) des Salzlandkreises (Gebührensatzung FTZ)
Beratung und Beschlussfassung

Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst ab 01. Januar 2010
Beratung und Beschlussfassung

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung

Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 - auslaufende Beschulung des Gymnasiums Egeln und Schließung zum Schuljahr 2013/14
Beratung und Beschlussfassung

Nachtrag - Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 - auslaufende Beschulung des Gymnasiums Egeln und Schließung zum Schuljahr 2013/14

Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 - Freigabe der Schuleinzugsbereiche für die Gymnasien in Trägerschaft des Salzlandkreises ab dem Schuljahr 2010/11
Beratung und Beschlussfassung

Vereinbarung mit der Stadt Seeland zur Nutzung der Sekundarschule "Seelandschule" Nachterstedt durch den Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung

Vereinbarung mit der Stadt Seeland (Eigentümer) zur Erteilung einer Bauerlaubnis in der Sekundarschule "Seelandschule" Nachterstedt für den Salzlandkreis (Nutzer)
Beratung und Beschlussfassung

Vereinbarung mit der Stadt Staßfurt (Eigentümer) zur Nutzung von Teilen des Schulzentrums Nord in Staßfurt als Sekundarschule durch den Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung

Vereinbarung mit der Stadt Staßfurt (Eigentümer) zur Erteilung der Bauerlaubnis im Schulzentrum Nord in Staßfurt für den Salzlandkreis (Nutzer)
Beratung und Beschlussfassung

Vereinbarung mit der Stadt Staßfurt zur Nutzung der Sekundarschule "Am Tierpark" durch den Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung

Vereinbarung mit der Stadt Staßfurt (Eigentümer) zur Erteilung der Bauerlaubnis in der Sekundarschule "Am Tierpark" für den Salzlandkreis (Nutzer)
Beratung und Beschlussfassung

Rückübertragung der Schulträgerschaft für die Sekundarschule Förderstedt auf den Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung

Namensgebung "Béla Bartók" für die Musikschule des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung

Stellungnahme des Salzlandkreises zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2010 für das Land Sachsen-Anhalt (LEP-LSA)
Beratung und Beschlussfassung

Stundung der Kreisumlage der Stadt Könnern (weiter für die Monate Juni bis August 2009; neu für die Monate September bis November 2009)
Beratung und Beschlussfassung

Resolution des Salzlandkreises zur Novellierung des kommunalen Finanzausgleichsgesetzes in Sachsen-Anhalt
Beratung und Beschlussfassung

Tagesordnungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Geschäftsordnung

Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 07.10.2009

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)

Übernahme einer Liegenschaft mittels Erbbauvertrag
Beratung und Beschlussfassung

Nachtrag - Übernahme einer Liegenschaft mittels Erbbauvertrag

Übertragung eines Schulgrundstückes von der Stadt Aschersleben an den Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung

Oberflächenabdichtung BA 1 der Deponie Staßfurt des Abfallwirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung

Umschuldung eines Kommunalkredites
Beratung und Beschlussfassung

Umschuldung eines Kommunalkredites
Beratung und Beschlussfassung

Information zur Aufnahme eines Kredites

Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)

Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung