Sitzung
KT/022/2010
Gremium
Kreistag
Raum
in der Salzlandsparkasse,
Sitzungssaal,
Lehrter Straße 15 in 39418 Staßfurt
Datum
05.05.2010
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.03.2010
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/232/2010
Ö 2
Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2010 der Gesellschaften des Salzlandkreises
Information
M/215/2010
Ö 3
Haushaltskonsolidierungskonzept 2010
Beratung und Beschlussfassung
B/489/2010
Ö 3.1
Nachtrag - Haushaltskonsolidierungskonzept 2010
B/489/2010/1
Ö 3.2
Nachtrag - Haushaltskonsolidierungskonzept 2010
Ergänzungen vom 03.03.2010 und 09.03.2010
B/489/2010/2
Ö 3.3
Nachtrag - Haushaltskonsolidierungskonzept 2010
B/489/2010/3
Ö 3.4
Nachtrag - Haushaltskonsolidierungskonzept 2010
B/489/2010/4
Ö 4
Haushaltssatzung 2010
Beratung und Beschlussfassung
B/490/2010
Ö 4.1
Nachtrag - Haushaltssatzung 2010
B/490/2010/1
Ö 4.2
Nachtrag - Haushaltssatzung 2010
B/490/2010/2
Ö 4.3
Nachtrag - Haushaltssatzung 2010
B/490/2010/3
Ö 4.4
Nachtrag - Haushaltssatzung 2010
B/490/2010/4
Ö 5
Rettungsdienstbereichsplan des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/518/2010
Ö 6
Bildung von Brandschutzabschnitten im Salzlandkreis ab 2011
Beratung und Beschlussfassung
B/519/2010
Ö 7
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für den berufsbildenden Bereich – Vereinbarung „Mittelverbund"
Beratung und Beschlussfassung
B/500/2010
Ö 8
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung 2009/10 bis 2013/14 für den berufsbildenden Bereich - Vereinbarung über die 1. Änderung der Rahmenvereinbarung des "Regionalverbundes Anhalt für berufliche Bildung" (Stand 25.02.2010)
Beratung und Beschlussfassung
B/516/2010
Ö 9
Beantragung einer Ausnahmegenehmigung für die Anfangsklassenbildung im 5. Schuljahrgang des Schuljahres 2010/2011 des Gymnasiums in Egeln
Beratung und Beschlussfassung
B/510/2010
Ö 10
Konjunkturpaket II - Impulsprogramm Schulen
Umwidmung der Mittel des Projekts Gymnasium Egeln, Haus 2 und Umverteilung der Mittel auf andere laufende Projekte
Beratung und Beschlussfassung
B/501/2010
Ö 10.1
Konjunkturpaket II - Impulsprogramm Schulen
Umwidmung der Mittel des Projekts Gymnasium Egeln, Haus 2 und Umverteilung der Mittel auf andere laufende Projekte
B/501/2010/1
Ö 11
Konjunkturpaket II - Impulsprogramm Schulen
Umverteilung von Mittel in Höhe von 400.000 Euro von der Sekundarschule "Am Tierpark" Staßfurt auf zwei andere laufende Projekte
Beratung und Beschlussfassung
B/502/2010
Ö 12
Konjunkturpaket II - Verwendung der Mittel aus dem Impulsprogramm Schulen, Schulzentrum Ascaneum Aschersleben
Beratung und Beschlussfassung
B/514/2010
Ö 13
Konjunkturpaket II - Verwendung der Mittel aus dem Impulsprogramm Schulen, Schulzentrum Staßfurt-Nord
Beratung und Beschlussfassung
B/515/2010
Ö 14
Konjunkturpaket II - Impulsprogramm Schulen
Umverteilung von Fördermittel innerhalb des Verfügungsrahmens des Landrats
Information
M/218/2010
Ö 15
Vertrag über die Bereitstellung von 40.000 Euro durch die Stadt Seeland an den Salzlandkreis zur anteiligen Finanzierung der Brandschutzmaßnahmen an der Sekundarschule "Seelandschule" Nachterstedt
Beratung und Beschlussfassung
B/503/2010
Ö 16
Information zur Sekundarschule „Pablo Neruda“ Schönebeck (Elbe) im Kontext der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung 2009/10 bis 2013/14
M/216/2010
Ö 17
Umsetzung des Museumskonzeptes
Beratung und Beschlussfassung
B/497/2010
Ö 18
Weiterentwicklung der Kulturentwicklungsplanung
Information
M/230/2010
Ö 19
Erarbeitung eines Sozial- und Familienpasses - künftig Salzlandpass
Beratung und Beschlussfassung
SA/001/2010
Ö 20
Abstufung der Landesstraße L 73 zur Kreisstraße K 2100 im Salzlandkreis auf der Teilstrecke vom Knoten mit der Kreisstraße K 2100 aus Richtung Ortsteil Borgesdorf der Gemeinde Pobzig bis zum Knoten mit der Kreisstraße K 2100 in Richtung Pobzig gemäß § 7 Straßenverkehrsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt vom 06. Juli 1993 mit Wirkung zum 01.07.2010
Beratung und Beschlussfassung
B/496/2010
Ö 21
Jahresbericht 2009 der Arbeitsgemeinschaft SGB II Aschersleben-Staßfurt
Information
M/231/2010
Ö 22
Jahresbericht Amt für Arbeitsförderung für das Jahr 2009
Information
M/219/2010
Ö 23
Jahresbericht 2009 der Suchtberatungs- und Behandlungsstelle Schönebeck (AWO Kreisverband Salzland e.V.)
Information
M/220/2010
Ö 24
Tätigkeitsbericht 2009 der Psychosozialen Beratung und Betreuung des Paritätischen Integrativen Netzwerkes e.V.
Information
M/222/2010
Ö 25
Tätigkeitsbericht 2009 der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung des Paritätischen Integrativen Netzwerkes e.V.
Information
M/223/2010
Ö 26
Jahresbericht der Kommunalen Beschäftigungsagentur Schönebeck 2009
Information
M/224/2010
Ö 27
Jahresbericht des Amtes für Beratungsdienste nach dem SGB II (Kommunale Eingliederungsleistungen) und XII des Salzlandkreises über das Jahr 2009
Information
M/225/2010
Ö 28
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 29
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 30
Geschäftsordnung
 
Ö 30.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
Ö 30.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 10.03.2010
 
Ö 30.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
Ö 31
Höhergruppierung / Amt 12
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 32
Übernahme einer Liegenschaft in der Gemarkung Förderstedt mittels Erbbaurechtsvertrag
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 33
Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Gerlebogk
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 34
Umschuldung von Kommunalkrediten
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 35
Umschuldung von Kommunalkrediten
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 36
Information zur Umschuldung eines Kredites
 
Ö 37
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 38
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung