Sitzung
HFA/031/2011
Gremium
Haushaltsausschuss
Raum
im Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
20.06.2011
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 11.04.2011
 
Ö 2
Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2011 einzelner Eigen- und Beteiligungsgesellschaften des Salzlandkreises
Information
M/316/2011
Ö 3
Beteiligungsbericht 2011 des Salzlandkreises für das Berichtsjahr 2009
Information
M/314/2011
Ö 4
Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Sachsen-Anhalt zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes für Kinder und Jugendliche im Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/701/2011
Ö 5
Verlängerung der Stundung der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für die Monate Januar 2011 bis Juni 2011 sowie Stundung der Kreisumlage für die Monate Juli 2011 bis Dezember 2011
Beratung und Beschlussfassung
B/690/2011
Ö 6
Stundung der Kreisumlage für die Gemeinde Börde-Hakel für die Monate März 2011 bis September 2011
Beratung und Beschlussfassung
B/694/2011
Ö 7
Stundung der Kreisumlage der Stadt Egeln für die Monate April 2011 bis September 2011
Beratung und Beschlussfassung
B/696/2011
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle Sachverständigen und Gerichtskosten
Beratung und Beschlussfassung
B/695/2011
Ö 9
Neustrukturierung des ÖSPV im Salzlandkreis
hier: Mitteilung zum Ergebnisstand der Auseinandersetzung zwischen dem Salzlandkreis und der VGS Verkehrsgesellschaft Südharz mbH
Information
M/315/2011
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 12
Geschäftsordnung
 
Ö 12.1
Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
Ö 12.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 11.04.2011
 
Ö 13
Neustrukturierung des ÖSPV im Salzlandkreis
hier: Auseinandersetzung mit der VGS Verkehrsgesellschaft Südharz mbH in Zusammenhang mit dem Ausscheiden des Salzlandkreises aus der Gesellschaft
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 14
Gewährung eines Gesellschafterzuschusses als außerplanmäßige Ausgabe
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 15
Qualifizierte Rangrücktrittserklärungen des Gesellschafters Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 16
Gewährung von Liquiditätshilfen
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 17
Tausch von Grundstücken zwischen dem Salzlandkreis und der Stadt Bernburg in der Gemarkung Bernburg bezüglich des Bauvorhabens "Campus Technicus"
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 19
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung