Sitzung
KT/036/2012
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
29.02.2012
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 07.12.2011 und 13.12.2011
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/358/2012
Ö 2
Berufung des Abschnittsleiters (ABL) des Brandschutzabschnittes III der Freiwilligen Feuerwehren im Salzlandkreis mit Wirkung vom 1. März 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/809/2012
Ö 3
Nachbesetzung eines Mitgliedes im Beirat der Kreisvolkshochschule Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/784/2012
Ö 4
Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung/Berufung
Beratung und Beschlussfassung
B/812/2012
Ö 5
Beteiligungsbericht 2012 des Salzlandkreises für das Berichtsjahr 2010
Information
M/354/2012
Ö 6
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jobcenter für das Wirtschaftsjahr 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/789/2012
Ö 7
Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2012 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften des Salzlandkreises
Information
M/352/2012
Ö 8
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/805/2012
Ö 9
Haushaltssatzung 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/804/2012
Ö 9.1
Nachtrag zur Haushaltssatzung 2012
B/804/2012/1
Ö 10
Budgetierungskonzept für den Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/813/2012
Ö 11
Verlängerung der Stundung der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für März bis Dezember 2011 sowie Stundung der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für Januar bis Juni 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/798/2012
Ö 12
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Salzlandkreises vom 09. Oktober 2007
Beratung und Beschlussfassung
B/810/2012
Ö 13
Überörtliche Prüfung des Salzlandkreises zur "Umsetzung der Kreisgebietsreform"
Information
M/357/2012
Ö 14
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes - Konzept zur Mittelverwendung "Schulsozialarbeit" im Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/806/2012
Ö 15
Zustimmung des Landesverwaltungsamtes des Landes Sachsen-Anhalt zur Schulträgervereinbarung zwischen dem Salzlandkreis und der Stadt Aschersleben hinsichtlich der gymnasialen Beschulung gemäß § 41 Abs. 2 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
Information
M/355/2012
Ö 16
Zustimmung des Landesschulamtes des Landes Sachsen-Anhalt zur Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 des Salzlandkreises für das Schuljahr 2012/13
Information
M/356/2012
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 19
Geschäftsordnung
 
Ö 19.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
Ö 19.2
Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am 07.12.2011 und 13.12.2011
 
Ö 19.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
Ö 20
Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung mit dem Schwerpunkt "Organisation und Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs durch den Aufgabenträger"
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 21
Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung mit dem Schwerpunkt Unternehmen und Beteiligungen des Salzlandkreises, Kreisreinigung Schönebeck, Abfallwirtschaftsbetrieb Aschersleben-Staßfurt, Regiebetrieb Bernburg, Abfallwirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises (Eigenbetrieb)
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 22
Personalangelegenheit
Beratung und Beschlussfassung
 
Ö 23
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 24
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung