Sitzung
KT/039/2012
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
Datum
26.09.2012
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.07.2012
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/404/2012
Ö 2
Ausscheiden eines Kreistagsmitgliedes
Beratung und Beschlussfassung
B/894/2012
Ö 3
Eigenbetrieb "Jobcenter Salzlandkreis" - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2011
Beratung und Beschlussfassung
B/871/2012
Ö 4
Eigenbetrieb "Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises" - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2011
Beratung und Beschlussfassung
B/870/2012
Ö 5
Verwendung des Vermögens der Schloss Hoym Gesellschaft für Soziale Dienste mbH i. L.
Beratung und Beschlussfassung
B/862/2012
Ö 6
Wirtschaftspläne der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften des Salzlandkreises für das Wirtschaftsjahr 2012
- Kreisverkehrsgesellschaft Salzland mbH
- Schloß Hoym Gesellschaft für soziale Dienste mbH i. L.
Information
M/392/2012
Ö 7
V-Ist-Einschätzung des Ergebnishaushaltes 2012
Information
M/401/2012
Ö 8
Komplementärfinanzierung der Mitteldeutschen Kammerphilharmonie Schönebeck gGmbH für das Jahr 2013
Beratung und Beschlussfassung
B/873/2012
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für Hilfen zur Erziehung und für Kinder in Kindertageseinrichtungen
Beratung und Beschlussfassung
B/877/2012
Ö 10
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Teilhaushalt 5: ÖPNV-Zuschuss für die KVG Salzland mbH für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/879/2012
Ö 11
Neufassung der Satzung zur Schülerbeförderung im Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/881/2012
Ö 12
Nordharzautobahn - Aufstufung der Bundesstraße 6 zur Bundesautobahn
B/840/2012
Ö 12.1
Nachtrag - Nordharzautobahn - Aufstufung der Bundesstraße 6 zur Bundesautobahn
Beratung und Beschlussfassung
B/840/2012/1
Ö 13
Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L 71 zur Kreisstraße des Salzlandkreises in der Gemarkung Ilberstedt
Beratung und Beschlussfassung
B/867/2012
Ö 14
Abstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B 185 zur Kreisstraße des Salzlandkreises in den Gemarkungen Güsten und Ilberstedt
Beratung und Beschlussfassung
B/868/2012
Ö 15
Widmung des Neubaus der Ortsumgehung Nachterstedt
Beratung und Beschlussfassung
B/869/2012
Ö 16
Organisatorische und inhaltliche Ausgestaltung der Kfz-Zulassungen/Bürgerbüros
Information
M/393/2012
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Geschäftsordnung
 
N 19.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 19.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 18.07.2012
 
N 19.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
N 20
Vergabe - Abfallentsorgung von aufbereiteten Siedlungsabfällen des Salzlandkreises, Gebiet des Altkreises Schönebeck;
Beratung und Beschlussfassung
 
N 21
Aufhebung eines Beschlusses des Kreistages des Salzlandkreises, Veräußerung von Geschäftsanteilen einer mittelbaren Beteiligungsgesellschaft
Beratung und Beschlussfassung
 
N 22
Beschulung an der Sekundarschule "Jakob-Friedrich-Fries" Barby (Elbe)
Information
 
N 23
Widerspruch gegen die Feststellung des Ausscheidens eines Kreistagsmitgliedes
Beratung und Beschlussfassung
 
N 24
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
N 25
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung