Sitzung
KT/040/2012
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
12.12.2012
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 1.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.4
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.09.2012
 
Ö 1.5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA)
 
Ö 1.5.1
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse
M/424/2012
Ö 2
Verpflichtung eines nachrückenden Kreistagsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Entsendung eines Kreistagsmitgliedes auf Vorschlag der SPD-Fraktion in die Gesellschafterversammlung der Mitteldeutschen Kammerphilharmonie Schönebeck gGmbH
Beratung und Beschlussfassung
B/919/2012
Ö 4
Abberufung und Berufung von Mitgliedern des örtlichen Beirates nach § 18 d SGB II des Jobcenters Salzlandkreis
Beratung und Beschlussfassung
B/907/2012
Ö 5
Sachkundige Einwohner in beratenden Ausschüssen - Abberufung
Beratung und Beschlussfassung
B/922/2012
Ö 6
Ausschussvorsitz des Umwelt-, Planungs-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschusses
Information
M/417/2012
Ö 7
Wirtschaftsplan 2012 des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises; hier 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/909/2012
Ö 8
Wirtschaftsplan 2013 des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/910/2012
Ö 9
Jobcenter Salzlandkreis - Wirtschaftsplan 2013
Beratung und Beschlussfassung
B/906/2012
Ö 10
Jahresrechnung 2010 des Salzlandkreises, Entlastung
Beratung und Beschlussfassung
B/915/2012
Ö 11
Arbeitsfördergesellschaften im Salzlandkreis
hier: Grundsatzbeschluss
Beratung und Beschlussfassung
B/896/2012
Ö 12
Verlängerung der Stundung der Kreisumlage der Stadt Hecklingen für die Monate Mai 2012 bis Dezember 2012
Beratung und Beschlussfassung
B/912/2012
Ö 13
Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst ab 1. Januar 2013
Beratung und Beschlussfassung
B/917/2012
Ö 14
Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung 2009/10 bis 2013/14 für den allgemein bildenden Bereich
Beratung und Beschlussfassung
B/920/2012
Ö 15
Information zum Arbeitsstand bezüglich der Gründung einer Gemeinschaftsschule in Egeln
M/418/2012
Ö 16
Information zur Schülerbeförderung im Schuljahr 2012/13
M/419/2012
Ö 17
Zweckvereinbarung zur Fortschreibung von Landschaftsrahmenplänen der Landkreise Börde, Jerichower Land und des Salzlandkreises
Beratung und Beschlussfassung
B/904/2012
Ö 17.1
Nachtrag zur Zweckvereinbarung zur Fortschreibung von Landschaftsrahmenplänen der Landkreise Börde, Jerichower Land und des Salzlandkreises
B/904/2012/1
Ö 18
Neuorganisation der Kreisverwaltung
Information
M/421/2012
Ö 19
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Geschäftsordnung
 
N 21.1
Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
 
N 21.2
Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung
 
N 21.3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA)
 
N 22
Veräußerung von Kreisvermögen
Beratung und Beschlussfassung
 
N 23
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA)
 
N 24
Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung