Sitzung
KT/046/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Salzlandkreis, Bernburg Haus 1,
Kreistagssitzugssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37, 06406 Bernburg (Saale)
Kreistagssitzugssaal (3. Obergeschoss),
Karlsplatz 37, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
11.12.2013
Zeit
17:00-19:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Geschäftsordnung | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils | ||
Ö 1.3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 1.4 | Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 25.09.2013 und 08.10.2013 | ||
Ö 1.4.1 | Niederschrift über die Sitzung am 25.09.2013 | ||
Ö 1.4.2 | Niederschrift über die Sitzung am 08.10.2013 | ||
Ö 1.5 | Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA); Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse (§ 39 Abs. 2 LKO LSA) | ||
Ö 1.5.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse | M/0509/2013 | |
Ö 2 | Satzung über die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallgebühren im Salzlandkreis (Abfallgebührensatzung) Beratung und Beschlussfassung | B/1094/2013 | |
Ö 3 | Eigenbetrieb Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2012 Beratung und Beschlussfassung | B/1067/2013 | |
Ö 4 | Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises - Wirtschaftsplan 2014 Beratung und Beschlussfassung | B/1069/2013 | |
Ö 5 | Zusammenführung der Wirtschaftsfördergesellschaften - Aufhebung von Beschlüssen Beratung und Beschlussfassung | B/1071/2013 | |
Ö 6 | Auflösung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Aschersleben-Staßfurt mbH Beratung und Beschlussfassung | B/1077/2013 | |
Ö 7 | Änderung der weiteren Verwendung eines Teils des Kaufpreises für die Veräußerung der Geschäftsanteile der Klinikgesellschaften Beratung und Beschlussfassung | B/1101/2013 | |
Ö 8 | Allgemeine Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 - hier: Festlegung des Termins und der Wahlzeit für die anstehende Landratswahl und einer eventuell erforderlichen Stichwahl Beratung und Beschlussfassung | B/1113/2013 | |
Ö 9 | Stellenausschreibung zur Landratswahl am 25. Mai 2014 im Salzlandkreis Beratung und Beschlussfassung | B/1114/2013 | |
Ö 10 | Verfahrensweise zur privaten Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen für die Landrätin/den Landrat des Salzlandkreises Beratung und Beschlussfassung | B/1100/2013 | |
Ö 11 | Herangehensweise zur Erarbeitung und geplante Gliederung des "Integrierten Sozial-, Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplans des Salzlandkreises" Beratung und Beschlussfassung | B/1074/2013 | |
Ö 12 | Erweiterung des Einsatzes von Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes Beratung und Beschlussfassung | B/1076/2013 | |
Ö 13 | Weiterführung des Fachkräfteprogramms und der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes ab dem Jahr 2014 Beratung und Beschlussfassung | B/1078/2013 | |
Ö 14 | Informationen zur Schülerbeförderung im Schuljahr 2013/14 | M/0502/2013 | |
Ö 15 | Rückwirkende Neufassung der Satzung über die Mitfinanzierung der Kosten für die Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr auf dem Territorium des Salzlandkreises zum 1. August 2012 Beratung und Beschlussfassung | B/1093/2013 | |
Ö 16 | Neufassung der Verträge über die Schülerbeförderung mit der Kreisverkehrsgesellschaft Salzland mbH sowie der Personnahverkehr Salzland GmbH Beratung und Beschlussfassung | B/1089/2013 | |
Ö 17 | Schließung von Schulen in Trägerschaft des Salzlandkreises und Änderung von Schulbezirken bzw. Schuleinzugsbereichen Beratung und Beschlussfassung | B/1090/2013 | |
Ö 18 | Umwandlung der „Sekundarschule an der Wasserburg“ Egeln zur Ganztags- und Gemeinschaftsschule ab dem Schuljahr 2014/15 Beratung und Beschlussfassung | B/1091/2013 | |
Ö 19 | Antrag des „Dr.-Frank-Gymnasiums“ Staßfurt auf Einrichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahr 2014/15 Beratung und Beschlussfassung | B/1102/2013 | |
Ö 20 | Feststellung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für den allgemeinbildenden Bereich des Salzlandkreises der Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 Beratung und Beschlussfassung | B/1092/2013 | |
Ö 21 | Aktualisierung der Satzung der Kreisvolkshochschule Salzlandkreis Beratung und Beschlussfassung | B/1095/2013 | |
Ö 22 | Aktualisierung und Zusammenführung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Salzlandkreis und der Honorarordnung der Kreisvolkshochschule zur Gebühren- und Honorarsatzung der Kreisvolkshochschule Salzlandkreis Beratung und Beschlussfassung | B/1097/2013 | |
Ö 23 | Aktualisierung der Satzung der Kreismusikschule - Neu: der Kreismusikschule "Béla Bartók" Beratung und Beschlussfassung | B/1098/2013 | |
Ö 24 | Aktualisierung und Zusammenführung der bestehenden Gebührensatzung und der bestehenden Honorarordnung der Kreismusikschule zur Gebühren- und Honorarsatzung der Kreismusikschule "Béla Bartók" Beratung und Beschlussfassung | B/1099/2013 | |
Ö 25 | Vertrag über die Förderung der "Mitteldeutsche Kammerphilharmonie Schönebeck gGmbH" Beratung und Beschlussfassung | B/1103/2013 | |
Ö 26 | Beschluss über die Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L 51 zur Kreisstraße Beratung und Beschlussfassung | B/1082/2013 | |
Ö 27 | Beschluss über die Abstufung von Teilstrecken der Bundesstraße B 246a zur Kreisstraße Beratung und Beschlussfassung | B/1083/2013 | |
Ö 28 | Beschluss über die Widmung der Neubaustrecke „Südspange“ Bernburg Beratung und Beschlussfassung | B/1084/2013 | |
Ö 29 | Abschlussbericht zum Hochwasser im Salzlandkreis an Saale und Elbe im Juni 2013 Information | M/0498/2013 | |
Ö 30 | Berichterstattung über den Stand der Kostenverhandlungen im Rettungsdienst für das Jahr 2014 Information | M/0506/2013 | |
Ö 30.1 | Nachtrag zur Berichterstattung über den Stand der Kostenverhandlungen im Rettungsdienst für das Jahr 2014 | M/0506/2013/1 | |
Ö 31 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA) | ||
Ö 32 | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 33 | Geschäftsordnung | ||
N 33.1 | Feststellen der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils | ||
N 33.2 | Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am 25.09.2013 und 08.10.2013 | ||
N 33.3 | Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 2 LKO LSA) und Eilentscheidungen (§ 51 Abs. 4 LKO LSA) | ||
N 34 | Weitere Vorgehensweise im Zusammenhang mit der Umsetzung des Kauf- und Abtretungsvertrages betreffend Geschäftsanteile an der Salzlandkliniken GmbH, der Klinikum Aschersleben-Staßfurt GmbH, der Klinikum Bernburg GmbH und der Klinikum Schönebeck GmbH | ||
N 35 | Information über die Gremienarbeit des Landrates | ||
N 36 | Verzicht auf Rückübertragung eines Grundstückes in der Gemarkung Aschersleben Beratung und Beschlussfassung | ||
N 37 | Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Schönebeck-Grünewalde Beratung und Beschlussfassung | ||
N 38 | Vermietung eines Grundstücks in der Gemarkung Schönebeck Beratung und Beschlussfassung | ||
N 39 | Personalentscheidung Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises | ||
N 40 | Fraktionskostenfinanzierung hier: Fraktion FDP/Wählergemeinschaft Beratung und Beschlussfassung | ||
N 41 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Kreistages (§ 33 Abs. 6 LKO LSA) | ||
N 42 | Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung |